unseen power

Sandra Day O´Connor, bis vor kurzem noch chief justice am supreme court der USA, warnt davor, dass Amerika sich in eine Diktatur verwandeln könnte.

1981 von Reagan ins Spiel gebracht (amerikanisch schlägt der Präsident die obersten Bundesrichter vor, die dann vom Senat bestätigt und auf Lebenszeit ernannt werden), war O´Connor als erste Frau in ihrer Position mitverantwortlich für die Bushära, weil sie 2000 nach dem Betrug Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung im entscheidenden Florida gegen eine Neuauzählung votierte.

Der supreme court gilt als mächtigstes Gericht der Welt, durch die Ernennung neuer Richter kann der Präsident lange über seine Amtszeit hinaus (die Richter werden during good behaviour ernannt) Einfluß auf die amerikanische Politik ausüben.


Reagan & O´Connor (q: wikipedia)

Anders als das Bundesverfassungsgericht in Deutschland kann der supreme court zu eigentlich allen Themen Entscheidungen treffen. Bestehend aus Vorsitzendem plus 8 beigeordneten Richtern, hat der central court eine ehrfragwürdige Geschichte hinter sich;
1856 entschied man z.B., das Schwarze auf Grund der Minderwertigkeit ihrer Rasse niemals Bürger der vereinigten Staaten werden können. Heute ist man moderater drauf und die Öffentlichkeit ist verwundert, dass sich ein konservativer Meinungsführer gegen die Hinrichtung von Jugentlichen entscheidet.

Wie es da zugeht, hat die Zeit 2005 schön zusammengefasst:
"Der älteste von ihnen wird im April 85, nur einer ist jünger als 65, seit zehn Jahren hat es keinen Wechsel mehr gegeben. Manche Richter verharren während der Sitzungen in einer nach hinten gelehnten Ruhestellung und halten die Augen geschlossen. Andere wippen die ganze Zeit ungeduldig hin und her, fragen scharf nach und fallen den Kontrahenten, wenn diese nicht sofort zum Punkt kommen, rüde ins Wort. Jede Geste, jeder Satz strahlt Macht aus.
Der aufmerksame Leser wird sich an das Gezerre um die Ernennung von Samuel Alito anfang Januar erinnern (der hat O´Connor abgelöst), und tatsächlich schickt sich Schorsch Dabbeljuh an, die Mehrheit der Greise auf seine eigene Weise zu ersetzen.

Dem Senat bleibt nur eine spontihaft anmutende Möglichkeit, das zu verhindern: happy slapping filibustering. dabei machen die Senatoren von ihrem uneingeschränkten Rederecht gebrauch und versuchen den Kandidaten durch nichtaufhörenwollende Fragen zur Aufgabe zu zwingen. Leider wird auch das den USA nicht mehr helfen können.